SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellten am 24.11.21 den neu aufgesetzten Koalitionsvertrag vor. Bereits Anfang Oktober veröffentlichte der Deutsche Kulturrat elf Forderungen, die im Rahmen des Koalitionsvertrages zur künftigen Stabilisierung von Kultur und Medien führen sollten. Traurig äußert sich der Deutsche Kulturrat jetzt über die Ablehnung eines eigenen Kulturministeriums; hier wird es bei einer*m Staatsminister*in im Bundeskanzleramt bleiben. Es sei jedoch positiv, dass das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden soll.
Auch wenn nicht alle Forderungen erfüllt wurden, zeigen sich die Bemühungen der neuen Koalition, die Kultur- und Kreativbranche zu stützen. Zukünftig soll sich laut Koalitionsvertrag die soziale Lage von Kreativschaffenden verbessern, Förderprogramme fortlaufen und das Urheberrecht besser geregelt werden. Auch die Erinnerungskultur und die damit einhergehende Aufarbeitung soll gestärkt, die Rückgabe von Objekten aus kolonialen Kontexten unterstützt und die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weiter gestärkt, flexibilisiert und über Ressortgrenzen koordiniert werden.
Dem Koalitionsvertrag muss nun die Basis der Parteien zustimmen.
Die Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates findest du hier.
Hinterlasse einen Kommentar